Eigentlich wäre es ja schön, an dieser Stelle über die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen zu berichten. Aber so heftig der Auftakt dieses Sommertheaters auch war, so schnell war es – zumindest für die Medien und die sich über diese Kanäle informierende Bevölkerung – wieder vorüber. Die Erdölpreise sind zwar hoch, doch hat dies andere Gründe als der angedrohte Handelsboykott. Und so muss ich feststellen, dass wir uns wieder ernsthafteren Angelegenheiten widmen können.
Eine ehemalige Regierungspartei der Schweiz beispielsweise möchte das eigentliche schweizerische Sommertheater noch etwas verlängern. Sie macht nicht nur auf die Mängel des ehemaligen Armeechefs aufmerksam, sondern möchte auch den zuständigen Bundesrat zur Rechenschaft ziehen. Dieser habe es versäumt in der Schweiz eine schlagkräftige und funktionierende Armee aufrecht zu erhalten und müsse daher die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.
Grundsätzlich eine vertretbare Ansicht – verschiedene Menschen haben verschiedene Ansichten – und eine darauf aufbauende Forderung, die nachvollziehbar ist. So weit, so gut. Ich teile nicht in allen Belangen die Ansichten dieser Partei, aber auch andere Parteien äussern zuweilen mir etwas widerstrebende Meinungen. Ich versuche jedoch, solche Ansichten respektive deren Zustandekommen zu verstehen. Ernsthaft Mühe habe ich lediglich, wenn die Ansichten einer Partei innert kürzester Zeit wechseln, sich widersprechen und bei mir daher Stirnrunzeln auslösen.
Nennen wir die erwähnte ehemalige Regierungspartei der Schweiz der Einfachheit halber ERP. Und schauen wir, wieso die ERP, die bei der Bevölkerung – wenn man die letzten nationalen Wahlen als Massstab heranzieht – ziemlich hoch in der Gunst steht, bei mir heute Stirnrunzeln, ein Lächeln und leichtes Kopfschütteln gleichzeitig ausgelöst hat.
Ihre Forderung mag ja durchaus noch legitimiert sein. Was ich dann, gelinde gesagt, etwas empörend finde, sind die dazugehörenden Verunglimpfungen einer Person und die undurchdacht wirkenden Zusatzforderungen. So werden flankierend zur Rücktrittsforderung Klauseln aufgestellt, die an die Informatik erinnern: WENN a nicht b DANN wollen wir c SONST d.
Das Problem ist nun die SONST-Klausel, weil sich dort die Knoten in der Argumentationslinie befinden. Die ERP droht, anstehende Armeekredite zu sistieren und, falls dies noch immer keine Wirkung zeigt, ganze – nach Ansicht der ERP – überflüssige Armeeausgaben zu streichen (dies dann bei der anstehenden Budgetberatung). Das sind erstaunliche Töne für eine Partei, die mir bisher eher als Armeebefürworter erschienen ist. Aber Gesinnungswechsel sind zu akzeptieren.
Nur: Die Aussagen sind in sich nicht wirklich logisch. Denn Armeeausgaben, wie alle Staatsausgaben, sollen kritisch begutachtet werden und, aufgrund demokratischer Prozesse, bewilligt werden oder nicht. Solche Entscheide sind nicht abhängig von einer Person im Bundesrat zu fällen. Wenn die ERP Ausgaben streicht, nur weil der momentane Bundesrat ihnen nicht genehm ist und bei allfälligem Wechsel die Ausgaben später wieder zulässt, zeugt dies nicht eben von einem kohärenten und langfristigen Verständnis von Staatspolitik.
Dazu kommt Folgendes: Das „E“ in ERP steht für „ehemalig“, was bedeutet, dass die ERP momentan nicht in der Regierung vertreten ist. Wem dies zu verdanken ist – denn die ERP war auch schon aktive Regierungspartei – und ob der Akt des Ausschlusses gerechtfertigt war, tut hier nichts zur Sache. Jedenfalls hat die ERP seit dem Ausschluss jede Gelegenheit genutzt, um ihre Oppositionsrolle zu verkünden, zu verbreiten und zu rechtfertigen. Jetzt soll nach nur etwas mehr als einem halben Jahr Oppositionspolitik schon alles wieder beendigt sein. Ich bin darob schon etwas irritiert und denke, dass Macht halt doch attraktiver zu sein scheint.
Als letztes möchte ich noch anfügen, dass das Militärdepartement seit 12 Jahren in Händen der ERP, vormals RP, liegt. Erst seit einigen Monaten ist der der Armee vorstehende Bundesrat nicht mehr Mitglied dieser Partei. Somit wage ich zu behaupten, dass die ERP zumindest eine Teilverantwortung für den heutigen Zustand der Armee trägt.
