Es ist schon faszinierend, welche rhetorischen Kunstwerke unsere geehrten Politiker zu vollbringen im Stande sind. Stets bemüht, die wahren Beweggründe in blumigen Formulierungen bis zur Unkenntlichkeit zu verkleiden, geht es ihnen gleichzeitig darum, nach aufopferungsvollem Volksvertreter zu tönen und sich in der Berichterstattung der Medien – welche notabene das Spiel höflichst mitmachen – möglichst positiv ins Licht zu rücken. Die unsäglichen Diskussionen der letzten Monate und Tage rund um die Konkordanz und die Bundesratswahl zeigen jedoch klar: Es geht vor allem um Macht.
Was wurde nicht gerechnet und argumentiert in den letzten Monaten. Die Zauberformel wurde vorwärts und rückwärts dekliniert und konjugiert, alle denkbaren Berechnungsformeln wurden zu Rate gezogen, Forderungen aufgestellt und Schlussfolgerungen gezogen. Dann kamen die Wahlen mit einem nicht unbedingt zu erwartenden Ausgang. Als Beobachter war dann vor allem amüsant, wie die etablierten Parteien, die allesamt Wähleranteile verloren haben, ihre Niederlage uminterpretierten. Mal waren die strategischen Listenverbindungen da, um den Verlust an Wähleranteilen mit Sitzgewinnen im Parlament zu kompensieren, mal war man einfach froh, nicht noch mehr verloren zu haben, mal gestand man zwar die Niederlage ein, um gleich darauf jedoch die vor den Wahlen gesetzten Ziele zu verwässern oder auf die lange Bank zu verlegen. Kurz, die vier Etablierten hatten nicht verloren, sondern sind die eigentlichen Gewinner. Alles eine Sache dest Standpunktes.
Ebenso schöne Kapriolen und Pirouetten machten die Volksvertretenden dann im Hinblick auf die Bundesratswahlen vom nächsten Mittwoch. Es sind rechnerische und argumentatorische Höchstleistungen, die erbracht wurden und in den nächsten Tagen wohl noch erbracht werden. Sieben Sitze geteilt durch vier Parteien – so haben wir in der Schule gelernt – geht nicht auf, es ergibt sich ein Rest. Nimmt man dann noch eine fünfte Partei hinzu, deren Anspruch auf einen Sitz Im Bundesrat unterschiedlich kommentiert werden kann, erhält man eine komplizierte mathematische Gleichung mit allzu vielen, frei verwendbaren, Variablen. Rechen- und Interpretationsarbeit, die alle Parteivorstehenden hervorragend erledigt haben.
Der Höhepunkt dieses an sich schon reizvollen Vorganges spielt sich nun nur eine Woche vor der Wahl ab. Sie wissen: portierter Kandidat, Zeitungsbericht, Leiche im Keller, Untragbarkeit und Suche eines Ersatzmannes. Allein die Äusserungen zu dieser “Story” würden einen eigenen Blog füllen. Ich möchte mich aber kurz halten und gebe stellvertretend nur zwei Zitate wieder, die innerhalb von rund 10 Tagen von der gleichen Person stammen: “Ein Regierungsposten in Bern ist nie mein Ziel gewesen. Man muss seine Grenzen kennen.”, “Das Amt des Bundesrates hat mich immer gereizt. Jetzt habe ich die Chance hier anzutreten.” Bei solch klaren Worten passt es natürlich hervorragend, dass die zitierte Person gleich von zwei Parteipräsidenten als intelligent beurteilt wird. Falls Sie nun noch mehr von solch skurilen Begebenheiten erfahren möchten, lesen Sie die heutige Sonntagspresse oder – noch besser – fragen Sie Ihren Vertreter in Bern persönlich.
Nun, es ist ja nicht einfach verabscheuenswürdig, wenn bei den Parteien und ihren Vertretenden gewisse Machtgelüste ausmachbar sind. Es kann reizvoll sein, an den Hebeln der Macht zu sitzen und niemand gibt gerne etwas von dem ab, was er hat. [...Ein Faktum übrigens, das bei Volksabstimmungen, insbesondere wenn es um Revisionen geht, immer wieder zu Tage tritt und also nicht nur bei Politikern anzutreffen ist, sondern auch beim Volk...] Was letztlich hingegen zu verurteilen ist, ist die unverblühmte Art und Weise, diese, gemeinhin nicht als sonderlich wünschenswert angesehenen, Attribute schön zu färben und mit irgendwelchen Floskeln vom Wohle des Landes zu übertünchen. Es geht um Macht und keine Partei möchte aussen vor stehen. Dies könnte man mal so in eine Kamera oder in ein Diktiergerät sagen, auch als Politiker. Die Welt würde darob nicht untergehen, im Gegenteil sie wäre sogar etwas weniger heuchlerisch.
Tags: Bundesratswahl 2011, Politik, Tagesgeschehen, Wahlen 2011
